Was mich antreibt

1. Für die guten Löhne vor Ort.

Ich will, dass der Öffentliche Dienst eine Vorreiterrolle einnimmt. Und wir werden langsam dem auch gerecht: Die Busfahrer:innen bei der Regionalbus und die Beschäftigten des kreiseigenen Krankenhauses haben mittlerweile einen Tarifvertrag. Die Reinigungsleistungen werden dank SPD-Initiative nun wieder kommunalisiert. Dadurch bekommen die Beschäftigten ihr Gehalt nach dem Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes.

2. Für den Klimaschutz

Als junger Mensch treibt mich die Frage des Klimaschutzes sehr um. Unsere erste Initiative als neu gewählte SPD-Fraktion war deshalb ein ganz kleiner, symbolischer Baustein: Die Aufstellung von mehr Fahradabstellmöglichkeiten. Als Fraktion befinden wir uns im regen Austausch mit dem Klimaschutzbeauftragten, um solche kleine, aber auch große Dinge schnell umzusetzen. In den nächsten Jahren möchte ich dazu beitragen, dass wir den Klimaschutzplan konsequent umsetzen.

3. Digitalisierung ist kein Neuland!

 Ich habe mich wahnsinnig gefreut, als die Stadt Mühlhausen zur Modellstadt „Smart City“ geworden ist. Mein Ziel ist es, dass wir die Bürgerbeteiligungsprozesse dadurch stärken können und gleichzeitig wirklich innovative Projekte auf den Weg bringen. Das kann aber auch nicht alles an Digitalisierung sein. Als Landkreis sind wir dabei, in den nächsten Jahren Millionen in die Digitalisierung der Verwaltung und der Schulen zu investieren. Und auch die Stadt ist digitalpolitisch vorangeschritten; wenn es um Urkunden geht, dann musst du nicht mehr ins Bürgeramt. ich finde aber, dass es mehr Leistungen von zu Hause geben muss. Auch daran arbeite ich gern.

 4. Soziale Politik für Dich

Als Sozialdemokrat mache ich Politik für die Vielen, nicht für die Wenigen. Deshalb ist es für mich klar, dass jeder Beschlussvorschlag, jede Stimmabgabe und jedes Handzeichen immer an der sozialen Frage orientiert ist. Vor allem vor dem Hintergrund der finanziellen Situation des Landkreises, ist es immer wieder erstaunlich, was die Verwaltung an sozialen Projekten umsetzt. Ich habe mir vorgenommen, so viel mehr an Sozialpolitik im Landkreis umzusetzen, wie es geht. Dafür müssen wir klug  die Bundes-und Landesprogramme nutzen.

Anträge der SPD-Fraktionen

Stadtrat: 

2019: 

– Prüfung der Umsetzung von Fahrradabstellanlagen in der Altstadt (angenommen, umgesetzt)

2020: 

– Einrichtung einer Mühlhausen APP (zurückgezogen, da Umsetzung einer neuen Homepage mit mobiler Ansicht geplant und später umgesetzt wurde) 

– Neugeborenenbäume (zurückgezogen, da 300 Bäume pro Jahr aufgrund von Platzmangel nicht gepflanzt werden können)

– Chill-Area (keine Mehrheit im Stadtrat (14 Ja, 15 Nein-Stimmen), jedoch wird mit der Umgestaltung des Schwanenteichs auch eine Chill-Area eingerichtet)

– Digitale Ausweisung von attraktiven Laufstrecken in der Stadt (angenommen)

2021:

– Neuanschaffung von Spielgeräten für Spielplätze von 12,5 auf 16 Tausend Euro anheben (angenommen)– 50 Tausend Euro für die Anschaffung digitaler Medien für die Kindergärten (angenommen, mit Hilfe des Geldes haben die KiTas nun digitale Endgeräte zur Verfügung)

– Installation von Bodenaschenbechern für mehr Klimaschutz und Sauberkeit, Evaluierung einer Erprobungsphase (angenommen, in der Umsetzung)

 – Neugeborenenpräsente mit Mühlhausen-Gutschein und Informationen zum 1. Geburtstag des Kindes (angenommen, ab 2022 in Umsetzung)

–  Kostenloser Eintritt für Kinder in das Freibad Schwanenteich (abgelehnt)

– Erprobung von Stadtteilkonferenzen, Pilotprojekt Altstadt (angenommen, in der Umsetzung 2022)

– Ablehnung von möglichen WIndkraftgebieten außerhalb der aktuell festgelegten Windkraftvorranggebieten, speziell Felchta/Vogtei (angenommen) 

2022: 

– Begrünungskonzept für die Altstadt (wird nach erfolgloser Beratung nochmal gestellt)

– Einbindung der Schülersprecher:innen der Stadt, um Jugendbeteiligung zu stärken (zurückgezogen, da die Verwaltung an der Umsetzung mit dem Instrument eines Kinder- und Jugendbüros schon arbeitet)

– Bewerbung für den Thüringen Tag 2025 (angenommen)

– Unterstützung der Kindertafel Mühlhausen (angenommen)

2023: 

– Klimaanpassungskonzept für die Altstadt (Änderung zum Haushalt, mit CDU/FWG, angenommen)

– Erhöhung der Ausgaben für Spielgeräte der Mühlhäuser Spielplätze (Änderung zum Haushalt, abgelehnt)

– Erhöhung der Ausgaben Unterhaltung Spielplätze (Änderung zum Haushalt, angenommen)

– Sanierungszuschuss an Vox-Club Mühlhausen für stadteigene Sporthalle (Änderung zum Haushalt, angenommen)

– Schaffung einer Haushaltsstelle „Nette Toilette“ (Änderung zum Haushalt, angenommen)

– Installation von Sonnensegeln auf städtischen Spielplätzen (angenommen)

2024:

Tischtennisplatten für öffentliche Plätze (angenommen) 

Kreistag: 

2020: 

– Prüfung der Kommunalisuerung der Reinigungskräfte (angenommen, nach einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wurde der Beshcluss gefasst, die Reinigungskräfte zu kommunalisieren

2021

– Prüfung der Errichtung einer Biogas-Anlage für den Abfallwirtschaftsbetrieb UH (angenommen)

– Unterstützung der Bürgerinitiative für die Triftchausee Hainich (angenommen)

– Resolution gegen die Endlagerung im Unstrut-Hainich-Kreis (mit der CDU-Fraktion)

2022: 

– Einführung einer Unstrut-Hainich-Karte – Vergünstigungen für Familien und Ehrenamtliche des Landkreises (angenommen)

– Einführung eines Medizinstudierenden-Sptipendiums im Unstrut-Hainich-Kreis (angenommen)

2023: 

– Errichtung von Photovoltaik-Anlagen und Ladestationen für Elektrofahrzeuge auf kommunalen Gebäuden und Liegenschaften im Unstrut-Hainich-Kreis (mit B`90/die Grünen, angenommen)

– Erhalt der berufsbildenden Ausbildungsgänge im Bereich Hotel und Gastronomie am Berufsschulcampus (Nach Umsetzung durch den Landkreis und die Landesregierung zurückgezogen)